10. Tag - 15 November 2014 - Der Knoten plazt

15 November 2014 : Der Knoten platzt...

bei mir und vielleicht auch bei dir. Im Laufe des Textes wirst du eine Ahnung haben, was damit gemeint ist (hoffentlich).

Der letzte Tag des TPP und meine Erwartungen stiegen. Welche Empfehlungen/Ergebnisse würden präsentiert werden? Die Arbeit von drei Jahren, die hoffentlich nicht umsonst war, da sie zu viel Aufwand gekostet hat. Auf 92 Seiten sind die Ergebnisse der Arbeit des Tribunals nachzulesen ( http://www.tppmexico.org). Das ist die Essenz aus insgesamt 52 Voranhörungen und 1.500 Organisationen, die zur Realisierung des Tribunals und des Materials beigetragen haben. Wie viele Menschen, Stunden und Nerven noch dazu kommen, kann sich jeder selbst ausmalen.

Zurück zu uns. Nachdem wir die 45 Minuten Fahrt mit der Metro hinter uns hatten, kamen wir auf dem Gelände der UNAM an. Unglaublich viele Menschen fanden wir schon vor, die in Trauben auf dem Vorplatz des Auditoriums standen. Dort wurden wir auch mit Heike Hänsel, einer Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke bekannt gemacht. Im Anschluss der Anhörung standen uns Heike Hänsel und Elmar Altvater, ein Politikwissenschaftler und eremitierten Professor an der FU in Berlin, für ein Interview zur Verfügung.

Im Auditorium der UNAM füllte sich der Raum. Wir saßen weiter hinten, um die Perspektive für Video- und Fotoaufnahmen zu nutzen und von der aufsteigenden Wärme zu profitieren. Anders als bei den Anhörungen davor, war der Raum unglaublich dicht gefüllt. Neben uns war eine Gewerkschaftsgruppe angereist, bei der jeder eine weiße Flagge dabei hatte. Die Spannung stieg und der Beginn der Anhörung nahte.

Ich hatte das Glück mit neben der Übersetzerin von Heike Hänsel sitzen zu können – einer professionellen Dolmetscherin, somit kann ich Euch mehr als (je) zuvor berichten.

Es sei gesagt, dass ich, wie auch die Jury, nicht alles wiedergeben kann und auch nicht möchte.

So fehlt mir zum Teil das Hintergrundwissen für eine angebrachte Reflexion der Thematik und auch der Platz an dieser Stelle.

Ich fasse Inhalte zusammen und schreibe Gedanken die im Austausch mit Teilnehmern und/ oder unserer Gruppe entstanden sind.

Zunächst wurde eine Einleitung vorgetragen bei der das NAFTA-Abkommen (http://www.wissen.de/lexikon/nafta) mit seinen Auswirkungen für den ,,Verlust der Ethtik“ Mexikos verantwortlich gemacht wurde. Außerdem wurde die (wirtschaftliche) Abhängigkeit Mexikos gegenüber der USA betont. Die Abhängigkeit bestehe nicht erst seit kurzem, sondern hätte eine längere Geschichte, dessen Folge die Wirtschaftskriminalität in Mexiko sei. Dazu zählen unter anderem die Drogenkartelle und die Geldwäsche im Land.

Im Zusammenspiel mit der Analyse der Dokumentation und der aktuellen Situation in Mexiko ließe sich sagen, dass das Land an einem Scheidepunkt stehe. Nach diesem Abschnitt folgte der Aufruf des TPP an die Bevölkerung und an die benachbarten Länder, angemessen auf die Ergebnisse der Situation in Mexiko zu reagieren.
Dabei ist natürlich die Frage, wie eine angemessene Antwort auf Menschenrechtsverletzungen aussehen kann- gerade wenn das TPP auch herausarbeitete, dass Aktivisten, Journalisten und auch soziale Bewegungen nicht nur mit Steinen auf ihrem Weg zu rechnen haben.

Zu den einzelnen Anklagepunkten wurden die Ergebnisse vorgetragen, immer wieder von Rufen und Schlachtrufen aus dem Publikum begleitet. Dank der herausragenden Übersetzung konnte ich die Inhalte gut erfassen und wurde zunehmend betroffener. Auch beschäftigen mich die Inhalte des TPP's in den vergangenen Tagen mit dem bitteren Beigeschmack der Skepsis. Sie drückt sich in der Fragen aus: ,,Ist die Situation in Mexiko wirklich so dramatisch und mit einem internen Krieg/ einer humanitären Katastrophe gleichzusetzen?! Und wenn ja, warum wird von internationaler Seite nicht eingegriffen? Wie kann ein Staat mit aller Kraft die Wirtschaft anstatt seine Bevölkerung unterstützen?“

Heute erschlossen sich einige Zusammenhänge mit erschütternden Antworten auf meine Fragen

Laut Aussagen des TPP's ist der UNO die Situation von Mexiko nicht unbekannt. Auch haben mexikanische Bürger und NGO´s schon Klagen dem internationalen Gerichtshof vorgelegt. Doch würde die UNO wie auch die WHO und die Weltbank nicht im dem Interesse von Mexiko handeln, sondern mit dazu beitragen, dass die Situation sich verschlechterte.

Ganz klar würde es sich bei den Verbrechen in dem Land, um Verbrechen gegen die Menschenrechte (http://fh-mexicotpp.blogspot.de/). Diese Konvention ist auch von Mexiko ratifiziert worden und somit seien sie u.a. auch für ,,systematische und allgemeine Angriffe auf die Zivilbevölkerung“ zur Verantwortung zu ziehen.

Neben dem Staat Mexiko wurden drei weitere Akteure angeklagt: transnationale Unternehmen (aus den USA, Kanada und europäischen Länder), die Leiter_innen dieser Unternehmen und internationale Institutionen.

Zudem wurde darauf aufmerksam gemacht, dass Mexiko u.a. wegen seines außenpolitischen Engagements in der Vergangenheit einen Ruf genieße, der weit entfernt sei von der brutal roten Realität seiner Politik.

Sinnbildlich hierzu ein Foto aus dem Viertel in Mexiko-Stadt, indem wir bis heute unsere Unterkunft hatten.

Ein paar poetische Gedanken dazu:

Es war einmal ein wunderschönes Haus im Kolonialstil. Der Hinterhof reichte weit und allein der Anblick lud zum Träumen ein. Im Hintergrund waren die Berge die bis in den Himmel ragten. Doch das Tor blieb verschlossen und es waren keine Menschen zu sehen. Der Eintritt blieb verwehrt und nur wenigen Personen vorbehalten, die einen Schlüssel besaßen, obwohl so viel Platz zur Verfügung stand. Der Schlüssel wie auch das wunderschöne Haus wurde von den Leuten aus Leibeskräften geschmiedet und erbaut. Und all die Schönheit kam zustande, da sie immer einen Teil von sich in die harte Arbeit investieren mussten, da sie ansonsten sterben würden. Sie wussten, dass sie auch so über kurz oder lang sterben würden. Eines Tages hatten sie die Idee ohne Schlüssel die Räumlichkeiten zu nutzen, aber es wurde ihnen der Zutritt verwehrt und bei einigen die wütend wurden und die protestierten wurde der Boden mit der Farbe des eigenen Blutes getränkt.

Also, wie kann dieser Raum genutzt werden?

Passend dazu schließt die Anhörung mit dem Appell, dass der internationale Strafgerichtshof gegen den Staat Mexiko verhandeln solle. Und auch internationale Instanzen sind aufgefordert über die Einhaltung der Menschenrechte zu wachen. Zudem sollen Staaten Abgesandte nach Mexiko senden, um eine Vorstellung der Situation des Landes zu erhalten.

In den 20 Forderungen stach für mich besonders heraus, dass dringend gegen die Straflosigkeit auf staatlicher Ebene appelliert wurde und sich global neu mit der Problematik der Migration befasst werden sollte. Besonders mit der Einhaltung der Rechte der Migranten durch Mexiko und der Frage der Migrationsmotivation.

All diese Wünsche münden in der Vorstellung einer Neuordnung des Staates Mexikos, der die Rechte aller Menschen und das Gemeinwohl im Blick habe. Dabei sei die internationale Unterstützung notwendig, um einen Wandel der Gesellschaft zu erreichen. So wird die Dokumentation mit den Gutachten an verschiedene Institutionen eingereicht. Die UNO, EU Parlament und der internationale Gerichtshof, stellen einen Teil der Adressaten da.

Das TPP Mexiko sei das Zeugnis einer neuen Realität Mexikos. Es sei noch Zeit dieser Aufgabe nachzugehen, um ein neues Mexiko zu gestalten, um das „Regime“ Mexikos zu beenden und den Schrei nach Gerechtigkeit zu beantworten.

Ich denke, ihr könnt jetzt verstehen warum heute mein Knoten zerplatzte. Das was ich in unserem betuchten Stadtteil in Mexiko mit schicken Organic Cafés und im Frida Kahlo Museum gesehen habe. Und auf der anderen Seite die harten Fakten der letzten Tage. Die Ambivalenz zwischen dem was ich gesehen habe (bei weitem nicht nur Idylle) aber heute machte es bei mir Klick, und die Skepsis verflog und es fügte sich ein unangenehmes Bild zusammen.

Wir standen wohl alle am Ende der Anhörung im Saal und applaudierten, auch wenn mir zwischendurch nach Weinen zumute war. Aber es ist Hoffnung da, für ein neues Mexiko für das es sich aufzustehen lohnt.

Dies betonte auch Heike Hänsel in ihrer kurzen Ansprache, indem sie die Solidarität europäischer Bewegungen nannte, und Mexiko einlud am 18.4.2015 Teil eines internationalen Aktionstages gegen das Freihandelsabkommen in Europa zu sein.

,,Heute ist der Beginn eines neuen Mexikos“, verkündete sie energisch, wofür nach der spanischen Übersetzung zustimmend applaudiert wurde.

Ein Knoten ist heute bei mir geplatzt, indem sich Zusammenhänge erschlossen.

Und für mich bedarf es mehr als (nur) Worte und mehr als (nur) Taten, um einen nachhaltigen sozialen Wandel zu gestalten. Es ist für mich ein Prozess der mit der Veränderung geschieht, die an den Wurzeln ansetzt.

Zum Ende dieses spannenden Tages sind wir gegen acht Uhr sind wir mit unserem Reisegepäck, in den Süden Mexikos aufgebrochen. Hier werden wir in der Migrantenherberge die nächsten Tage verbringen.

Aus der Wärme,

Anki

Wer sich weiter mit dem Thema der Auswirkungen des Neoliberalismus in Mexiko beschäftigen möchte, seien die Dokumentationen ,, Wenn das Land zur Ware wird“ und „Aufstand der Würde“ zu empfehlen.